Schweizer Banken droht neuer Ärger

Die USA ziehen harte Saiten auf. Medienberichten zufolge hat US-Vizejustizminister James Cole der Schweizer Regierung ein Ultimatum gestellt. Entweder die Schweiz liefert unverzüglich detaillierte Informationen über US-Kunden von zehn Schweizer Banken, oder man werde Strafanklage gegen eben diese Banken stellen. Die Frist läuft am kommenden Dienstag ab. Betroffen sind u.a. die Credit Suisse, Julius Bär sowie die Züricher und Basler Kantonalbank.

Bereits im Jahr 2009 hatte die Schweiz ein neues Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA abgeschlossen. Dies ist jedoch bisher seitens der USA noch nicht ratifiziert. Gespräche über dessen konkrete Umsetzung sollen laufen. Dieses Abkommen betrifft jedoch nur Fälle ab Herbst 2009. Die Amerikaner verlangen jedoch Daten über alle US-Kunden und Stiftungen der zehn Schweizer Banken für den Zeitraum von 2002 bis Juli 2010, deren Volumen 50.000 Dollar übersteigt.

Damit prallen zwei Fronten aufeinander. Die Schweiz will auf Verhandlungen setzen, um die Regeln für das neue Steuerabkommen zu präzisieren und dann dementsprechend Daten zu liefern. Die USA bestehen auf der sofortigen Lieferung der gewünschten Daten als Goodwill-Aktion und sind danach bereit, sich auf den gewünschten Weg der Amtshilfe einzulassen. Einigung ist bis jetzt nicht in Sicht.

Neben der Herausgabe von Kundendaten, an sich schon ein sehr sensibles Thema, drohen den Schweizer Banken auch noch Geldbussen in nicht unerheblicher Höhe. Allein für die Credit Suisse bewegt man sich zwischen 1 bis 1,5 Mrd. Dollar.

Der Ausgang dieses Streits ist noch ungewiss und insofern bleibt es spannend, wie es hier weitergeht. Von den Banktiteln halten Sie sich bitte fern, hier gibt es zur Zeit keinen Blumentopf zu gewinnen.

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